Kai Dolgner

Ihr Abgeordneter für den Wahlkreis Rendsburg

28. Mai 2015

Aus dem Parlament
Auf der Suche nach der „Begründung“

Foto: Frank Flemme - CC BY-SA 2.0

Laut Wiki­pe­dia ist „ein Ritu­al (von latei­nisch ritua­lis: „den Ritus betref­fend“) eine nach vor­ge­ge­be­nen Regeln ablau­fen­de, meist for­mel­le und oft fei­er­lich-fest­li­che Hand­lung mit hohem Sym­bol­ge­halt“. Nun gibt es auch im Land­tag Ritua­le, deren Sinn sich dem neu­en Abge­ord­ne­ten nicht immer gleich erschließt. So muss­te ich in mei­ner ers­ten Sit­zung zu mei­ner Ver­wun­de­rung fest­stel­len, dass der Par­la­ments­prä­si­dent die Aus­spra­che mit der Fra­ge ein­lei­te­te: „Wird das Wort zur Begrün­dung gewünscht?“, die er selbst mit: „Das ist nicht der Fall“, beant­wor­te­te, ohne dass es zwi­schen dem Fra­ge­zei­chen und dem „das“ eine Chan­ce gege­ben hät­te, wirk­lich ja zu sagen.

Aber wozu hat man Abge­ord­ne­te, die län­ger dabei sind und die man löchern kann? Die­ser erklärt mir, dass grund­sätz­lich nie das Wort zur Begrün­dung gewünscht wird. War­um es trotz­dem immer noch gefragt wird, kann aber auch er nur mit einem Schul­ter­zu­cken beant­wor­ten.

Ich sage mir, dass im Land­tag halt man­ches anders ist als in mei­nem Kreis­tag und har­re gespannt dem Lauf der Din­ge. Ich hat­te vor­her gelernt, dass die Aus­spra­che nach Frak­ti­ons­grö­ße erfolgt. Ver­wun­dert neh­me ich zur Kennt­nis, dass mei­ne Frak­ti­on als ers­te auf­ge­ru­fen wird. Nanu, hat­ten wir die Wahl doch gewon­nen? Hat­te die CDU sich gespal­ten? Ver­wirrt fra­ge ich wie­der beim Kol­le­gen nach.

Die­ser erläu­tert mir gedul­dig, dass der Antrag­stel­ler als ers­ter dran­kommt, denn schließ­lich müss­te er ja die Gele­gen­heit bekom­men, sei­nen Antrag zunächst zu begrün­den. Trotz­dem sei die­ses nicht die Begrün­dung, nach der der Prä­si­dent gefragt hat­te.

So habe ich in mei­ner ers­ten Par­la­ments­sit­zung gelernt, dass Anträ­ge offi­zi­ell zwar nie begrün­det wer­den, aber der Antrags­stel­ler trotz­dem den ers­ten Wort­bei­trag hat, um sei­nen Antrag zu begrün­den, was aller­dings wie­der­um kei­ne Begrün­dung sei.

Bit­te fra­gen Sie mich jetzt nicht nach einer logi­schen Begrün­dung, schließ­lich müs­sen Ritua­le auch nicht begrün­det wer­den.

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